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Worum es im Interview geht:

Gewaltentrennung | Verfassungsgebende Versammlung | Grundrechte | GesellschaftsFAIRtrag | Ziele

  • Im Grundgesetz fehlen wichtige Grundrechte, siehe dazu: https://arbeitsunrecht.de/arbeitsrechte-die-blindstelle-im-grundgesetz/
  • Seit dem 24. November eine neue Verfassungsgebende Versammlung für Deutschland
  • Wer repräsentiert diese Verfassungsgebende Versammlung und was bedeutet das jetzt für uns als Bevölkerung oder für die Mitglieder?
  • GEsellschaftsGFAIRtrag (konstitutionelle Verfassung steht über der nationalen Verfassung und ist das höchste Recht)
  • Wozu berechtigt mich mein Mitgliedsausweis?
  • Wie hat der Bundestag darauf reagiert, insofern er reagiert hat?
  • Was sind die nächsten Schritte?
  • Was ist das Ziel? Wo geht es hin?

Über Marianne Grimmenstein

Marianne Grimmenstein ist pensionierte Musiklehrerin aus Lüdenscheid und engagierst Dich für den Schutz des Gemeinwohls und der Demokratie. 2016 reichte sie Klage gegen die Freihandelsabkommen CETA und JEFTA vor dem Bundesverfassungsgericht ein, weil diese Handelsabkommen Vereinbarungen beinhalten, die Konzerne dazu ermächtigen, die Demokratie auszuhöhlen und so dem Gemeinwohl zu schaden. Die heutige Demokratiepraxis gepaart mit dem Gewinnmaximierungs­prinzip hat bei uns und in anderen Ländern dazu geführt, dass unsere Welt in einen bedroh­lichen Zustand geraten ist. Wir befinden uns als Menschheit in einer bedrohlichen Situation. Massensterben von Tier- und Pflanzenarten, Raubbau der Ressourcen, Zerstörung unseres natürlichen Lebensraumes, Müll in den Meeren und im Weltraum, Waldbrände, mangelnde Trinkwasserversorgung für viele Menschen weltweit, extreme militärische Aufrüstung, das kann man auch derzeit sehr gut in den Medien beobachten, wie sich hier neue militärische Konflikte anbahnen. Generell werden 90% der staatlichen Subventionen umweltschädlich eingesetzt, wie eine Studie des Umweltbundesamt zeigt. Trotz des Schutzauftrages, der im Europäischen Vertrag verankert ist, wird dieser nicht ausreichend wahrgenommen, bestehende Umweltgesetze werden nicht ausreichend vollzogen, international und national beschlossene Vereinbarungen und Ziele werden nicht erreicht. Gegen Deutschland laufen aktuell 76 Verfahren wegen EU-Vertragsverletzungen.
Unsere Demokratie ist erneut gefährdet. Marianne hat beschlossen, erneut im Sinne des Gemeinwohls zu handeln: Sie hat das gesamte deutsche Volk als Verfassungsgebende Versammlung angesammelt, weil sie sagt, wir brauchen dringend neue Rahmenbedingungen.